Medien - 2

„Apple-Fans, nun haltet endlich mal die Luft an“, übertitelt Andrea Rungg ihren Kommentar für die FTD und setzt in der Einleitung fort: „Nicht weniger als eine Revolution verlangen die Kunden von jedem neuen Produkt des Konzerns.“ Ich sehe hier ein Beispiel für eine Geschichte, die sich die Medien herbeihalluzinieren. Wenn ich einmal mithalluziniere, dann sehe ich zehntausende iPhone-verliebte, die von der Apple-Zentrale in Cupertino ihre Zelte aufgeschlagen haben, um via Twitter von der Konzernführung ein Weltwunder einzufordern, so im Tahir-Platz-Style.

Gewiss, das iPhone war eine spektakuläre technische Neuerung, wenngleich die Zeit reif dafür war. Gleiches galt vorher schon für das iPod. Weniger gilt das für das iPad. Das war keine Neuerung. Apple hat dort nur noch eine alte Idee im richtigen Kontext zum richtigen Zeitpunkt aufgegriffen. Der Medienhype war ihnen sicher. Schließlich sitzen die Redakteure ja nicht weit weg von den kreativen Grafikern und Illustratoren, die seit Jahrzehnten mit Produkten aus dem Hause Apple arbeiten – und zu recht seit eh und je überzeugt von ihrem Arbeitsgerät sind, weil es seinen Zweck hervorragend erfüllt. Ich weiß nicht, was in so einem Redakteur vorgeht, wenn er, nachdem Apple seine Zielgruppe Grafikdesigner zuerst um Musikfreunde und dann um Mobiltelefonierer erweitert hat, plötzlich ein Gerät einer Marke in der Hand halten darf, die der Chef vorher nur für die Künstler nebenan vorgesehen hatte. Aber es scheint irgendeinen Trieb zu wecken. Anders kann ich mir die Ergüsse nicht erklären, mit den denen die Presse-Profis und seit Jahren die Seiten vollschmieren. Steve Jobs ist krank, Steve Jobs ist gesund, Steve Jobs war gesund obwohl alle gesagt haben, er wäre krank, morgen wird ein wahrscheinlich ein neues iPhone präsentiert, heute wurde das neue iPhone präsentiert, Steve Jobs hat einen ganz normalen Pulsschlag, das neue iPhone funktioniert nur mit Gummihülle usw. usf.

Also, ganz ruhig, Frau Rungg (und alle anderen), die Entzugserscheinungen gehen auch wieder weg. Anschließend merken Sie dann vielleicht, dass das alles nur ein schlimmer Traum war und eigentlich gar nichts passiert ist. Und dass Ihre Leser vermutlich kein Problem haben, wenn Sie Ihrer Droge entsagen. Und nein, ich habe auch diesen Artikel nicht gelesen. Dafür habe ich auch gar keine Zeit, ich muss Kinder beim Handybauen bewachen.

Weil die Piratenpartei mehr Transparenz in der Politik fordert, macht sich Ulrike Sosalla von der „Financial Times Deutschland“ Sorgen um ihre Privatsphäre. Das ist verständlich. Denn das Unbekannte macht immer ein wenig Angst. Und Sosalla schreibt in haarsträubender Unkenntnis des Themas. Da fällt es dann auch leicht, die Befürworter größerer Transparenz gleich als erstes mit dem Kampfbegriff „Gutmenschen“ abzukanzeln. Das ist hübsch gebrüllt, hilft aber der gehaltlosen Argumentation nicht auf die Beine.

„Transparenz muss ihre Grenzen haben“, lautet ihr Credo und der Titel ihres Kommentars. So möchte sie Einblickmöglichkeiten in Geheimdienste „nicht um den Preis von Vorratsdatenspeicherung und Fluggastdatenübermittlung.“ – Wenn sie es sich, nach ihren Worten, so recht überlegt. Ich kommen auch nach einigem Überlegen nicht darauf, wie Vorratsdatenspeicherung und Fluggastdatenübermittlung zur Transparenz unserer Geheimdienste beitragen könnten. Sosalla wirft hier zwei Dinge durcheinander: Das Wissen des Volkes über den Staat und das Wissen des Staates über das Volk. Ich weiß nicht, wie lange die stellvertretende Ressortchefin Politik das Geschehen um die Piratenpartei schon beobachtet. Deswegen sei mir der Hinweis erlaubt, dass einer der bekanntesten Slogans der politischen Newcomer lautet: „Transparenter Staat statt gläserner Bürger“.

Ganz unbekannt sind ihr diese feinen Unterschiede aber dann doch nicht. So zeigt sie sich ihrem Staat dankbar, indem sie feststellt, dass das Briefgeheimnis „sogar“ im Grundgesetz stehe. Ganz richtig erkennt sie, dass die Grundrechte den Bürger vor dem Staat schützen und treffend stellt sie auch den Zusammenhang mit dem Recht auf Informationelle Selbstbestimmung her, das das Bundesverfassungsgericht im Volkszählungsurteil aus den Grundrechten abgeleitet hat. Wozu also die vielen Worte um Vorratsdatenspeicherung und Fluggastdatenübermittlung?

Ich vermute, Sosalla möchte es ein wenig menscheln lassen, Betroffenheit erzeugen. Darauf deutet auch ihre Feststellung hin, es sei sinnvoll, „den Innenminister [sic!] auch vor den Transparenzidealen seiner Bürger zu schützen [...]“. Sie legt eine spannende Begründung nach: „[...] nach außen muss er [der Staat] sich gegenüber einer Menge anderer Staaten behaupten, von denen einige stärker und skrupelloser sind als die eher zahme Bundesrepublik.“ Ich hoffe, man unterstellt mir keine Arroganz, wenn ich behaupte, ich hätte dazu einen besseren Vorschlag. Ich würde anstelle einer Verringerung der Transparenz im Innenministerium zu dem Zweck eher einen neuen Außenminister empfehlen.

Ich fasse zusammen: Damit das zarte Pflänzlein Deutschland nicht von wilden Staaten zermalmt wird und weil die Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist, müssen wir den Innenminister vor zu viel Transparenz schützen. So etwa verstehe ich Sosallas Argumentation.

Sosalla spricht sich nicht pauschal gegen Transparenz aus, sondern fordert eine Debatte über ihre Grenzen. Es ist schade, dass Sosalla dabei zuerst Angst vor der Veränderung schürt oder sie, je nach Lesart, zum Ausdruck bringt, statt die laufende Debatte aufzugreifen und zu bereichern. Die ist nämlich schon reichlich fortgeschritten und in Form des Informationsfreiheitsgesetzes rechtliche Realität. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis reicht um zu sehen, wo der Gesetzgeber der Transparenz Grenzen setzt. Das Bundesverfassungsgericht hat obendrein mit dem von Sosalla genannten Urteil eine obere Schranke für staatliche Transparenz festgelegt, nämlich dort, wo das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung des Bürgers berührt wird. Es ist also kaum denkbar, dass irgendwann polizeiliche Ermittlungsakten oder Steuerbescheide ins Internet gestellt werden müssen. Wünschenswert wäre das nach meiner Meinung hingegen für Verträge der öffentlichen Hand. Dem Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen kann genüge getan werden, indem etwa Informationen zur technischen Umsetzung eines Projektes in nichtöffentliche Anhänge ausgelagert werden. Schon die Drohung, dass jemand das liest, könnte beispielsweise Vertragskonstruktionen wie die zur Elbphilharmonie unterbinden.

Zum Abschluss habe ich noch eine beruhigende Nachricht für Sosalla. Sie wird ihr Gehalt nicht ihrem Nachbarn offenbaren müssen. Das hat nämlich noch weniger mit der Sache zu tun. Hier geht es um die Rechte der Bürger untereinander und gar nicht mehr um das Verhältnis von Staat und Bürger.

Die FTD findet es richtig, dass Moody's Portugals Rating um vier Stufen absenkt, und kritisiert in ihrem Leitartikel diejenigen, die die Herabstufung ungerechtfertigt finden. Die Agenturen seien in der Finanzkrise gescholten worden, dass sie die Risiken zu spät erkannt hätten. Jetzt seien sie zu voreilig, da stimme doch etwas nicht.

Das Rating, von den Agenturen selbst als pure Meinungsäußerung abgetan (hier: Fitch, PDF, siehe zweite Seite), um sämtliche Haftungsrisiken zu vermeiden, sollte doch eigentlich dem Investor ein Bild davon vermitteln, wie hoch das Ausfallrisiko eines Gläubigers ist, damit der einen angemessenen Zins nehmen kann oder im schlimmsten Fall die Finger von einem Geschäft lässt.

Schauen wir auf Portugal, so ist festzustellen, dass sich die Lage für die Gläubiger entspannt hat. Es gibt ein Sparprogramm, und das Land ist unter den Rettungsschirm gekrochen. Das heißt, dass Europa jetzt für Portugal haftet. Man ahnt, wie das weitergehen wird. Selbst wenn sich Portugal als Fass ohne Boden erweisen sollte, wird Europa da nicht mehr aussteigen. Der Point of no Return ist mit dem ersten geflossenen Euro erreicht. Von da an läuft es scheibchenweise. Es wird immer günstiger aussehen, weiteres Geld nachzuschießen, als einen Schuldenschnitt bei den bereits gewährten Krediten hinzunehmen. Eine Herabstufung Portugals um vier(!) Stufen erscheint vor dem Hintergrund als völlig unsinnig. Als der portugiesische Haushalt aus dem Ruder lief, bevor klar war, dass Rettung naht, da hätten die Agenturen die Gläubiger warnen müssen. Moody's leistet sich stattdessen einen Treppenwitz. Die FTD fällt darauf herein und kritisiert die Kritiker.

Man wirft den Agenturen vor, sie wirkten prozyklisch und krisenverschärfend. Das ist richtig, bringt aber nicht ausreichend auf den Punkt, in welch katastrophalen Zustand die Branche ist. Ratings könnten nämlich sehr nützlich sein, wenn sie denn tatsächlich eine zuverlässige Auskunft über die langfristige Solvenz eines Gläubigers geben könnten. Sie haben aber eher die Funktion von Prangern auf den Finanzmärkten. Wer angeschlagen ist, auf den wird mit dem Finger gezeigt. Eine steuernde Funktion haben sie nicht. Die Agenturen schlagen erst Alarm, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, egal, ob die Eltern samt Feuerwehr schon am Rand stehen oder nicht. Und dieser Unsinn ist der allübergreifende Maßstab in unserem Finanzsystem. Am Rating wird das Eigentkapital von Banken gemessen, daran misst sich, worin Versicherer die Kundengelder anlegen dürfen, und selbst die EZB nimmt das Rating als Maßstab dafür, was sie als Sicherheit akzeptiert. Zur Krönung wird Kompetenz und Verantwortung an diese Experten outgesourct, die eigentlich nicht mehr als eine Meinung haben und keine Verantwortung übernehmen wollen. Welcher Landesbanker wird sich vorwerfen lassen, fahrlässig gehandelt zu haben, als er vor der Finanzkrise in den US-Immobilienmarkt investiert hat? Waren die Papiere nicht hervorragend geratet?

Die Ratingagenturen haben wohl recht, Buchstaben statt Zahlen zu liefern. Würden sie Zahlen liefern, beispielsweise über Wahrscheinlichkeitsklassen wie „Ausfallwahrscheinlichkeit in den nächsten zwei Jahren 1%“, wären sie schnell entlarvt. Die breite der Kluft zwischen Prognose und Realität ließe sich dann nämlich messen. Bevor sie Zahlen liefern und sich messen lassen, sollten wir Ratingagenturen nicht ernst nehmen.

Die Top-Schlagzeilen von tagesschau.de:

• „Seit 12.16 Uhr sind Kate und William ein Ehepaar“
• „Ein Hochzeitstraum in Cremeweiß und Rot“
• „Schrille Hüte und eine schöne Braut“a
• „BKA nimmt Terrorverdächtige fest“

In der Umfrage, die ebenfalls auf der Startseite zu finden ist, sagen z. Zt. 63,7 % der Teilnehmer, dass sie die Hochzeit nicht interessiert.

Immerhin sind bei „Zeit online“ noch nicht alle Redakteure der Aristokratie verfallen. Dort beschäftigt man sich mit den Protesten in Syrien, setzt sich kritisch mit der Rezeption der Hochzeit auseinander und bemängelt, dass ARD und ZDF beide ausgiebig von der Hochzeit berichten. Es folgt ein Artikel zum Trabbi, der vor 20 Jahren zum letzten mal vom Band lief. Immerhin. Danke.

Die ersten vier dicken Schlagzeilen auf „Spiegel Online“ sind derzeit:

• „Countdown vor dem Jawort“
• „Der Prinz heiratet sein Mädchen“
• „Zehntausende feiern in London die Hochzeit des Jahres“
• „Benzinpreis klettert auf Rekordhoch“

Das mit dem Benzinpreis ist ja fast schon wichtig.

Heute wurde auf ZDF die Verleihung des Deutschen Kleinkunstpreises wiederholt. Volker Pispers und Rainald Grebe finde ich ja sowieso uneigeschränkt klasse. Fasziniert hat mich aber außerdem eine Künstlerin namens Dota Kehr, die sich selbst „Kleingeldprinzessin“ nennt. Sie trägt tolle Kompositionen vor, auf der Gitarre ausgefeilt arrangiert, und singt dazu zu Herzen gehende, tiefe Texte. Bemerkenswert finde ich auch ihre durchaus humorvolle Ansage.

Hier noch ein anderes Fundstück von Youtube. Schaut selbst mal, da gibt's eine ganze Menge.

„Was mach Lena beim Grand Prix?“, möchte ich fragen, aber der Satz bleib mit im Halse stecken.

Die FTD sorgt sich um Guttenbergs Karriere. Heinz Juchmes macht einen großartigen Vorschlag: Guttenberg könnte Thomas Gottschalks Nachfolger werden und „Wetten, dass …?“ moderieren. Ich halte das für das perfekte Betätigungsfeld für den ehemaligen Doktor. Das nötige Maß an Witz und Ironie bringt er mit. Außer übermütigen Kandidaten kann er dort nichts kaputt machen. Die Art und Weise, auf die das Volk ihn liebt, ist der nah verwandt, auf die es den Gottschalk liebt. Wenn ihm ein blöder Lapsus passiert (geöffnete Redaktionspost, sich beim Spielen mit den Requisiten gegenseitig ersdrosselnde Kandidaten, von der Leiter fallende Beleuchterinnen, alte Witze von Heinz Ehrhardt und Harald Juhnke, die plötzlich auf den Moderationskärtchen auftauchen), braucht er nicht mehr herumzudrucksen, sondern kann sich fein darauf berufen, dass ja alles Show sei. Und wir wissen alle: „The show must go on!“

Was denkbar ist, gibt es auch. Heute: Rollator-Modding. Da ich Alter bisher stets mit Zurückhaltung verbunden habe, möchte ich unter beschossenem Weltbild ausrufen: „Jugendwahn!“

Zyniker haben schon immer die Demokratie „Diktatur auf Zeit“ geschimpft. Auch wenn ich auf die Rechtsstaatlichkeit in der westlichen Welt vertraue, muss ich ihnen ein ganzes Stück weit recht geben. Die der Diktatur eigene Willkür lässt sich in Kleinigkeiten erkennen, beispielsweise im Steuergeschenk der aktuellen Bundesregierung an die Hoteliers, umgesetzt mit einer politischen Arroganz, die jeden Gedanken daran, dass im Parlament Volksvertreter säßen, denen das Gemeinwohl am Herzen läge, vergessen macht und allein auszudrücken scheinen will: „Das ist jetzt unser Staat, jetzt bedienen wir uns und unsere Leute.“ Manchmal lässt die Demokratie gar alle Prinzipien fallen. Die USA foltern, und politisch wird alles getan, um eine Verfolgung der Täter zu verhindern. Das sollte in einem Rechtsstaat undenkbar sein, trotzdem ist es nicht unmöglich.

Nun beginnt das Internet seine volle Kraft des Wandels zu entfalten. Dass der Kanal „Wikileaks“ heißt, kann man getrost als Randnotiz abtun. Es fing schon vor länger Zeit an zu tröpfeln. Einen der ersten Tropfen hat Barbara Streisand abbekommen und damit einem Internet-Phänomen ihren Namen gegeben. Unternehmen, die als ungerecht oder unehrlich wahrgenommen wurden, mussten Shitstorms (Vorsicht, Lobo) auf Twitter und in der Blogosphäre hinnehmen, die es bis in die etablierten Medien schafften. Das waren die ersten Sturmböen. Wikileaks lässt nun das Gewitter losbrechen. Wikileaks ist dabei kein Einzelphänomen. Mit Chryptome gibt es bereits eine weitere Plattform, weitere sind im Aufbau. Die neue Transparenz ist der technischen Entwicklung immanent. Das Internet ist da, und es ist konstruiert, sich nicht abschalten zu lassen. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass gerade das US-Militär, das mit dem Arpanet den Grundstein des heutigen Internets gelegt hat, um bei der Analogie zu bleiben, die ersten Blitzschläge hinnehmen muss.

Ohne, dass auch nur eine Verfassung geändert werden musste, wird das Prinzip Rechtsstaat durch das Internet um etwas ergänzt, was ihm bisher fehlte: Eine aktive, permanente, unmittelbare Kontrolle der Politik durch das Volk. Lassen wir uns davon nicht erschüttern und machen wir weiter. Wir, das Volk, sollten aber eins zur Kenntnis nehmen: Die da oben™ sind auch nur Menschen. Wenn wir ehrliche, aufrichtige, gerechte Politiker wollen, werden wir Demut ihnen gegenüber lernen müssen. Sonst wird uns keiner mehr regieren wollen.

Wikileaks hat „Cables“ der US-Botschaften online gebracht. Übersetzt heißt „Cable“ „Telegramm“ oder „Depesche“. Ich verzichte darauf, Links zu setzen. Ich habe inzwischen so oft das Substantiv „Kabel“ in diesem Zusammenhang gelesen, dass ich wohl davon ausgehen muss, dass das Wort „Telegramm“ im Duden bald als „veraltend“ erscheinen wird und dass es eine neue Ziffer unter „Kabel“ geben wird. „Telegraphieren“ schreibt man übrigens heute nicht mehr„telegraphieren“, sondern „kabeln“. Mit „kabeln“ hätte ich bis heute vielleicht „strangulieren“ oder „elektrifizieren“ verbunden, selbstverständlich ohne jede Rechtfertigung. Gnade dem Leser.

Nachtrag 29.11.2010, 11:41: Ich muss mich korrigieren. Laut Duden ist „Kabel“ tatsächlich ein veraltetes Wort für „Kabelnachricht“. Und „kabeln“ steht „veraltend“ für „[nach Übersee] telegrafieren“. Ich bin wohl doch noch zu jung und die Presse betreffend zu pessimistisch. Also, Kompliment: Schönes Schätzchen habt ihr da gehoben! Und der Duden wird in der nächsten Auflage wohl ein paar Zeichen sparen können.