Die G20 planen einmal wieder den großen Wurf. Anders als Attac habe ich gar nichts dagegen, dass die Jungs und Mädels sich mal unterhalten. Täten sie nur am Ende auch mal was für die kleinen Leute, und nicht nur für die großen Konzerne. Vor dem Hintergrund der weltweit sich verfestigenden Occupy-Bewegung könnte dieses mal am Ende vielleicht doch etwas herauskommen. Mir schwebt ja eine Finanzmarktunion vor, organisiert vielleicht nach dem Vorbild des Rates der Europäischen Union, angesiedelt möglicherweise bei den Vereinten Nationen. Die demokratische Legitimation ist mir da erstmal fast egal, wichtiger ist es, dass die Politik endlich die Macht über das Kapital zurückgewinnt. Diese Union
- legt eine minimale Finanztransaktionssteuer fest, die die Mitgliedsstaaten erheben müssen,
- legt einen Rahmen für die Eigenkapitalregeln für Banken fest,
- gibt regulatorische Rahmenbedingungen wie etwa eine Börsenpflicht bestimmter Finanzprodukte vor und
- verpflichtet ihre Mitglieder zur Kapitalverkehrskontrolle, um Kapitalabflüsse in Drittstaaten, nämlich Finanzoasen, die eine Mitgliedschaft ablehnen, zu unterbinden.
Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen denkbar. Bonuszahlungen sind mir dabei völlig egal. Sobald der Finanzsektor auf ein volkswirtschaftlich sinnvolles Maß zurechtgestutzt ist, wird dafür eh kein Geld mehr über sein.
Ja, und ich pfeife in dem Punkt auf die Souveränität der Nationalstaaten. Was nützt die unter der Knute der Finanzmärkte?
Der Beitritt zur Union sollte jedem Land offenstehen.
